Wissenschaftsausschuss lehnt Befreiungen von Rundfunkbeitrag (vormals GEZ)ab

Im Wissenschaftsausschuss heute wurden zwei Anträge des AfD-Abgeordneten Ralf Stadler zur Befreiung vom Rundfunkbeitrag besprochen. In einem ging es um eine Entlastung von Pflegebedürftigen, im anderen wurde Gleiches für Kleinrentner, Arbeitslose und Geringverdiener gefordert.

Dazu sagt der Abgeordnete Ralf Stadler: „Leider haben die Vertreter aller anderen Fraktionen die beiden Anträge angelehnt. Dabei hätten es die Betroffenen mehr als verdient, entlastet zu werden. Die AfD sieht den Rundfunkbeitrag (vormals GEZ) grundsätzlich als unnötige Belastung der Bürger an. Wir sprechen uns weiterhin für einen schlanken Bürgerfunk auf freiwilliger Beitragsbasis aus. Bis dahin sollten jedoch die schwerwiegendsten sozialen Auswirkungen abgemildert werden.“

Hier können Sie meine Anträge im Original lesen: