Statt Impfzwang: AfD für sichere und effektive Impfstoffe – „Keine Experimente mit Menschenleben“

Die Impfung gegen Corona mit den bisher verfügbaren Impfstoffen hat nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt. Die Schutzwirkung ist nicht ausreichend und hält nicht lange genug an. Immer wieder kommt es zu schweren Nebenwirkungen. Und auch Geimpfte können das Virus noch übertragen. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag tritt daher für flächendeckende Antikörpertests zur Feststellung des … Weiterlesen

Schluss mit der bauernfeindlichen Politik

365 Millionen Euro Mehrbelastung: Ampel-Parteien planen Steuererhöhungen für Landwirte – „Schluss mit der bauernfeindlichen Politik“ (Stadler) Die künftige Ampel-Koalition plant derzeit Steuererhöhungen für viele kleine #Landwirte. Zusätzlich dazu soll für „pauschalierende“ Landwirte die Umsatzsteuer aufgrund von EU-Vorschriften von 10,7 auf 9,5% abgesenkt werden, was bei vielen Landwirten zu empfindlichen Einkommensverlusten führen wird. Am kommenden Donnerstag … Weiterlesen

Ralf Stadler will Abzocke bei kostenpflichtigen „Corona-Tests“ verhindern

Ab nächster Woche können Geimpfte, Genesene und Getestete mit PCR-Test gemäß der 3G-Plus-Regel wieder ohne Abstand, Maske und Begrenzung der Personenzahl an Veranstaltungen teilnehmen. Die vorgeschriebenen PCR-Tests sind ab dem 11. Oktober 2021 aber aus eigener Tasche zu bezahlen. Für Besuche der Innengastronomie, Frisöre usw. reichen zwar weiterhin Antigen-Schnelltests. Diese müssen von Ungeimpften aber ebenfalls … Weiterlesen

Verkehrswende als „Kostenfalle“ – Bericht über AfD-Wahlkampfveranstaltung am 29.09.2021

AfD-Wahlkampfauftakt: Kritik an Migrations-, Wirtschafts- und Coronapolitik der Regierung Der AfD-Kreisverband Passau zieht in den Bundestagswahlkampf. Zum Auftakt sind Bundestagsabgeordneten Johannes Huber, Wolfgang Wiehle und Spitzenkandidat Peter Boehringer, sowie der Direktkandidat für Passau der Landtagsabgeordnete Ralf Stadler gemeinsam in Eging am See auf die Bühne gegangen. Es gab weder Proteste noch Störversuche gegen den AfD-Wahlkampfauftakt. … Weiterlesen

AfD-Wahlkampfveranstaltung am 29.08.2021 in Eging am See

Ich darf Sie alle recht herzlich einladen zur Wahlkampfveranstaltung mit unserem Spitzenkandidaten in Bayern Peter Boehringer, MdB, Wolfgang Wiehle, MdB Johannes Huber, MdB und Ralf Stadler, MdL. Die Veranstaltung beginnt um 14.00 Uhr und findet im Kursaal in Eging am See (Gastronomie Döttl) statt. Die aktuellen Corona-Regeln sind zu beachten.

Die AfD setzt mit vollem Herzen auf die Zukunft unseres Landes. Wir nehmen Familienpolitik ernst.

Was wir von unseren Vorfahren bekommen haben, wollen wir bewahren und an unsere Nachfahren weitergeben.Unsere Sozialpolitik setzt konsequent auf die demographische Wende. Wir wollen eine Politik, die Kinder umfassend fördert, Familien steuerlich entlastet und das Kinderkriegen wieder positiv auffasst. Unsere Politik ist eine Entscheidung für die Zukunft unseres Landes, für Zuversicht und den Willen, zu bewahren und weiterzugeben. Migrationspolitik, Deutschland ist kein Einwanderungsland! Wir wollen sichere Grenzen, Frieden und soziale Sicherheit für unser Land. Offene Grenzen und Sozialstaat schließen sich aus. Wir wollen, dass unsere Grenzen eingehalten werden. Migranten ohne Aufenthaltsrecht müssen Abgeschoben werden. Illegale Einreisen sind eben Illegal. Innenpolitik Die AfD will ein Deutschland, das die innere Sicherheit robust verteidigt. wir wollen einen Staat, der seine Macht nicht an jenen demontiert, die vielleicht einmal keine Maske aufhaben oder etwas schnell fahren. Wir wollen einen Staat, der seine Macht kompromisslos einsetzt, wo die innere Ordnung gefährdet ist: bei kriminellen Clans, Schleusern, Terrorcliquen und allen anderen, die sich Deutschland zur Beute machen. Rechtsfreie Räume zurückerobern: ein Kernthema der AfD.

 

Keine Impfpflicht durch die Hintertür!

Keine Abfrage des Impfstatus – Benachteiligungen verhindern

Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, gesetzlich zu garantieren, dass private Unternehmen und Arbeitgeber den Zugang zu Dienstleistungen, Gütern oder der Arbeitsstelle nicht über die Abfrage des Impfstatus (Covid-19) durch Vorlage eines Impfpasses oder die Einsicht in das Impfregister regulieren. Eine Benachteiligung von Nichtgeimpften soll dadurch vermieden werden.

Begründung:

Immer mehr Indizien deuten darauf hin, dass es künftig für Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können oder wollen bzw. aufgrund mangelnder Versorgung nicht gegen Covid-19 geimpft werden können, massive Einschränkungen und Ausgrenzungen aus dem sozialen Leben geben könnte. Es scheint Forderungen zu geben, dass auf diese Weise „Anreize“, sich impfen zu lassen, geschaffen werden sollen. Wenn Menschen jedoch ausgegrenzt und in ihrer Freiheit beschnitten werden, so kann dies nicht als positiver Anreiz gesehen werden, sondern eher als Zwang.

Eine Diskriminierung stellt es nämlich dar, wenn der Zugang zu Freizeiteinrichtungen, Beförderungs-mitteln oder dem Arbeitsplatz davon abhängt wird, ob ich bereit bin, mich freiwillig impfen zu lassen und die höchstprivate Impf- Entscheidung zum Gegenstand von Rechten und Pflichten gemacht wird.

Der gesellschaftliche Druck auf den Einzelnen wird zudem erhöht, wenn der Staat es duldet, dass einzelne Unternehmen beginnen, Menschen aufgrund ihrer Gesundheitsentscheidungen
zu diskriminieren und auszuschließen. Es darf nicht vom Impfstatus abhängen, in welchem Maß Freiheitsrechte ausgelebt werden können und ob man dafür den Impfausweis vorlegen muss oder über das Impfregister der Status abgefragt wird. Die staatliche Reaktion auf dieses mögliche Szenario kann nur sein, das Fragen nach dem Impfstatus ausdrücklich zu verbieten. Besondere Brisanz bekommt diese Entwicklung vor dem Hintergrund, dass es einige Zeit dauern wird, bis alle Impfwilligen geimpft werden können.

Islamisten abschieben – keine Toleranz für Intoleranz

Anstatt sich jede Woche mit Beileidsbekundungen zu überbieten, sollten die Regierungspolitiker endlich handeln! Meine Forderung lautet: Grenzen schließen und Islamisten abschieben! #AfD #AfDwirkt #ralfstadler #wien #paris#nizza #dresden Das Problem ist nicht nur der fanatische Islamismus, sondern auch die stille Bewunderung dieser Taten in den Parallelgesellschaften und in Moscheen der westlichen Staaten.